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Aktuelles aus Neuffen: Stadt Neuffen

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Aktuelles aus Neuffen

Hauptbereich

Gemeinderatssitzung am 19. April 2011

Aus dem Gemeinderat

Werkrealschule wird beantragt

Der Neuffener Gemeinderat hat sich einstimmig für die Antragstellung zur Einrichtung einer Werkrealschule in Neuffen entschieden. Der Antrag soll gemeinsam mit den Nachbargemeinden Beuren und Kohlberg gestellt werden, wenn die dortigen Gemeinderäte zustimmen.
Bereits im Jahr 2009 hatte man sich um eine Werkrealschule am Standort Neuffen bemüht. Eine Kooperation mit der Nachbargemeinde Frickenhausen war damals an den Vorstellungen zum Sitz der Schule gescheitert. Beide Gemeinden hatten auf den Sitz am eigenen Ort bestanden. Voraussetzung für die Einrichtung der neuen Schulart war damals die Zweizügigkeit, die dauerhaft nur in Kooperation mit der Nachbargemeinde hätte gesichert werden können. Diese Vorgabe soll nun gelockert werden. Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Werkrealschule auch einzügig betrieben werden. Ein Großteil dieser Vorgaben, so Rektorin Rose-Maria Lehmann in der Sitzung, werde heute bereits erfüllt. Sie sprach sich für die Einrichtung der neuen Schulform aus. Bereits heute werde nach dem Bildungsplan der Werkrealschule unterrichtet.
In der neuen Schulform könne auch ein zehntes Schuljahr angeboten werden. Dies erfordere allerdings eine Kooperation mit einer anderen Schule, um mindestens zwei Wahlpflichtfächer anbieten zu können. Große Investitionen in die Einrichtung der Schule wären für die neue Schulform nicht notwendig, da diese nur einzügig geführt werde. Ob der Antrag der Stadt Chancen auf Erfolg haben wird, hängt im Wesentlichen davon ab, ob die neue Landesregierung an der geplanten Änderung des Schulgesetzes festhalten wird.

Die Fraktionen des Gemeinderats sprachen sich unisono für eine Antragstellung aus. Es gehe um die Stärkung des Schulstandorts Neuffen. Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

Feuerwehrbedarfsplanung zugestimmt

Die Freiwillige Feuerwehr Neuffen hat die Feuerwehrbedarfsplanung vorgestellt. Das umfangreiche Werk hat das Ziel, eine verlässliche Planungsgrundlage für die künftige Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehr zu liefern. Die Freiwillige Feuerwehr hat den Bedarfsplan in Eigenleistung erstellt und erntete allenthalben Lob für die umfassende Planungsgrundlage. Feuerwehrkommandant Veith Probst stellte dem Rat die Grundzüge vor. Schwerpunkt der Planung sind die Ersatzbeschaffungen, die im Fuhrpark der Wehr in den nächsten Jahren anfallen. So soll im Jahr 2012 das 37 Jahre alte Tanklöschfahrzeug (TLF 16/24) durch einen Gerätewagen Logistik (GW-L) ersetzt werden. Im Jahr 2014 soll das Hilfeleistungslöschfahrzeug HLF 20/16 das Löschfahrzeug LF 8/8 ablösen. Auch der Einsatzleitwagen und der Mannschaftstransportwagen müssen ausgetauscht werden. Gut erhaltene gebrauchte Fahrzeuge sollen diese Lücke schließen. Die Abteilung in Kappishäusern beschäftigt vor allem die beengte räumliche Situation im Feuerwehrmagazin des Rathauses. Fehlende sanitäre Anlagen, Umkleidemöglichkeiten und Schulungsräume erschweren den Floriansjüngern die Arbeit. Mit der Verbesserung der Gesamtsituation müsse daher zeitnah begonnen werden, so der Kommandant. Die Fahrzeugausstattung in Kappishäusern ist dagegen auf dem Stand der Technik. Das Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wasser (TSF-W) stammt aus dem Jahr 2006.Der Gemeinderat hat der Feuerwehrbedarfsplanung grundsätzlich zugestimmt. Die Festlegung einer Zeitschiene für die Ersatzbeschaffungen sowie etwaige Planungen für bauliche Veränderungen wurden in den Verwaltungsausschuss verwiesen.

Keine Änderungen am Betreuungsangebot

Der Gemeinderat hat der Fortschreibung der örtlichen Bedarfsplanung im Kindergartenjahr 2010/2011 zugestimmt. Zu Beginn des Kindergartenjahres 2011/2012 sind danach keine Änderungen am Angebot der Neuffener Kindergärten vorgesehen. Die Anfang des Kindergartenjahres 2010/2011 eingerichtete Krippenbetreuung wird immer besser angenommen. Nach dem Stand der Anmeldungen wird noch vor der Sommerpause eine Vollbelegung erreicht. Auch für das nächste Kindergartenjahr sind bereits Kinder angemeldet, die im Herbst Schritt für Schritt die freiwerdenden Plätze der Abgänger in die Kindergartengruppen ab drei Jahre belegen können. Das Krippenangebot hat sich damit etabliert.
Die Bedarfsentwicklung in diesem Betreuungssegment wird sorgfältig beobachtet werden müssen, um sofern notwendig weitere Weichenstellungen zur Erfüllung des Rechtsanspruchs für Kinder ab einem Jahr ab dem Jahr 2013 vornehmen zu können.

Biosphärengebiet „Schwäbische Alb“

Für das Biosphärengebiet „Schwäbische Alb“ besteht derzeit noch keine Organisationsvereinbarung. In der Vereinbarung ist auch die Finanzierung des Gebiets geregelt. Bisher hat der Landkreis die Kosten für die dem Gebiet angehörenden Gemeinden übernommen. Der Gemeinderat hat der Organisationsvereinbarung zugestimmt mit der Maßgabe, dass die Finanzierung weiterhin vom Landkreis getragen wird.

Gewerbezweckverband „Wirtschaftsraum Nürtingen“

Der Gewerbezweckverband beabsichtigt die im Jahr 2003 abgeschaffte Verbandsversammlung wieder einzuführen. Damit soll im Gewerbezweckverband eine bessere Kommunikation zu den Gemeinderäten der Mitgliedsgemeinden und mehr Transparenz hergestellt werden. Für das „Ehrenamt“ bedeutet dies eine intensivere Einbindung in Entscheidungsprozesse im Verband. Der Gemeinderat hat der Satzungsänderung mit großer Mehrheit zugestimmt.

Abwasserverband Neuffener Tal

In der Sitzung wurden auch die Entscheidungen in der Verbandsversammlung des Abwasserverbands Neuffener Tal vorbereitet. Danach soll dem Haushaltsplan des Verbands die Zustimmung erteilt und Bürgermeister Matthias Bäcker als stellvertretender Verbandsvorsitzender gewählt werden. Darüber hinaus sind Sanierungsarbeiten am Rechengebäude der Sammelkläranlage notwendig. Der Ausschreibung dieser Arbeiten mit einem Volumen von 60.000 € soll zugestimmt werden.