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Info-Brief des Bürgermeisters - April 2022 - Nr.3
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Der Glasfaserausbau in Neuffen und Kappishäusern erfolgt durch die Liberty Networks Germany (LNG). Dem hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am Dienstag zugestimmt. Nachdem die Telekom nicht in die Gänge gekommen war, respektive einen Ausbau nur unter der Voraussetzung durchführen wollte, wenn die Stadt Neuffen sich mit einem 7-stelligen Betrag an der Maßnahme beteiligen würde, betreibt die LNG den Glasfaserausbau eigenwirtschaftlich bis zu den einzelnen Häusern. Und die Hausanschlüsse sind ebenfalls dann kostenlos, wenn zugleich ein Produkt des Anbieters mitgebucht wird.
Einige Mitglieder vom Gemeinderat hatten sich beim Beschluss enthalten, weil sie der Meinung waren, dass die Stadtwerke Neuffen AG hier hätte einsteigen und ein neues Geschäftsfeld eröffnen müssen. Dem musste ich entgegen halten, dass unsere Stadtwerke dazu nicht in der Lage sind. Für den Glasfaserausbau in Neuffen fallen in etwa 8 Mio. € Investitionskosten an, was die Stadtwerke nicht auf der hohen Kante hat und auch als Darlehen schlichtweg nicht aufnehmen kann.
In Absprache mit dem Zweckverband Breitbandversorgung des Landkreises Esslingen haben wir im Kollegenkreis im Neuffener Tal mit LNG ausführliche Gespräche geführt mit dem Ergebnis, dass die LNG ein Clustergebiet bilden wird. Neben Neuffen haben die Gemeinderäte Frickenhausen, Großbettlingen, Beuren und Kohlberg ebenfalls schon zugestimmt. Zwischenzeitlich sind sogar Grafenberg und Erkenbrechtsweiler auch noch mit hinzugekommen.
Eine flächendeckende Glasfaserversorgung ist im Neuffener Tal bisher nicht vorhanden. Dies war Anlass für uns Kollegen, uns abzustimmen und in dem Verbund die Verträge mit LNG abzuschließen. Sobald die Leitungsverlegungen beginnen, wird LNG auch in Neuffen ein eigenes Büro als Ansprechstelle für Sie als interessierte Bürger*innen einrichten. Dort können die angebotenen Produkte eingesehen, Beratungen in Anspruch genommen und natürlich auch Verträge abgeschlossen werden.
Zum Bebauungsplan „Ebnet“ wurde der Vorentwurf vom Gemeinderat angenommen und für das weitere Verfahren freigegeben. In Form einer Planauslegung wird im nächsten Schritt nun die Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt.
Die Friedrich-Silcher-Straße vom Gaisweg hoch wird im Zusammenhang mit anstehenden Kanalsanierungsarbeiten komplett neu ausgebaut. Der Gemeinderat hat zur vorgestellten Ausbauplanung beschlossen, dass es unverändert beidseitig einen Gehweg geben soll. An der Einmündung in den Ziegelrain soll der dortige Gehweg künftig durchgebaut werden. Ein Baumstandorte ist ebenso vorgesehen, wie sich der Gemeinderat auch dafür entschieden hat, bei der Gelegenheit durch die Stadtwerke Neuffen AG gleich auch eine Ladesäule für Elektrofahrzeuge bauen zu lassen und für weitere Säulen die Leitungen schon mal vorzuverlegen, damit bei Bedarf problemlos nachgerüstet werden kann. Anschließend wurde das planende Ing.-Büro beauftragt, nun die öffentliche Ausschreibung vorzubereiten, damit auch bald der Bauauftrag erteilt werden kann, was für die Juni-Sitzung vorgesehen ist.
Unser Kinder- und Jugendbeauftragter David Homola erstattete dem Gemeinderat einen ausführlichen Bericht über seine Tätigkeit in den letzten Jahren und gab einen Ausblick auf die in Zukunft geplanten Tätigkeiten im Rahmen der Kinder- und Jugendarbeit.
Der Sand im Beach- und Volleyballfeld im Spadelsberg muss nach nunmehr 20 Jahren ausgetauscht werden. Maßnahmenträger sind der TB Neuffen und die Stadt Neuffen je zur Hälfte. Die Stadt deshalb, da das Feld ja auch öffentlich und für die Schulen und von anderen Vereinen genutzt werden darf und soll. Die Kosten belaufen sich auf rund 65.000,-- €. Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Kostenbeteiligung von 32.500,-- € zu.
In mehreren Beratungen im Bauausschuss und Gemeinderat war man sich einig, dass die Container im Waldkindergarten in die Jahre gekommen sind und dringend ausgetauscht werden müssen. Ersatzcontainer wurden nun ausgeschrieben und der Auftrag am Dienstag für rund 60.000,-- € an eine Firma aus Eningen erteilt.
Eine weitere Auftragsvergabe beschäftigte sich mit unserer Stadthalle. Hier waren die Schreinerarbeiten öffentlich ausgeschrieben. Billigstbieter war eine Firma aus Ostfildern mit rund 340.000,-- €. Der Auftrag wurde einstimmig beschlossen.
Bisher wurden die Eintrittsgelder für unser Höhenfreibad nach einer Satzung erhoben. Dies ist rechtlich nicht ganz einwandfrei, weshalb von der Satzung umgestellt wurde auf eine Entgeltordnung. Zugleich werden ab dieser Saison auch die Eintrittspreise, die seit 2010, also 12 Jahre Bestand haben, moderat erhöht. Die neuen Preise werden nächste Woche hier im Blättle veröffentlicht und gelten ab 1. Mai 2022.
Die Zustimmung zu einem Bauantrag in Kappishäusern rundete den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung ab.
Abschließend und unabhängig vom Sitzungsbericht noch ein Hinweis für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger. In den letzten zwei Jahren konnten Corona bedingt keine Besuch anlässlich der Geburtstage durchgeführt werden, was auch mir sehr gefehlt hat. Nachdem jetzt einigermaßen Normalität eingekehrt ist, möchten meine Stellvertreter und ich ab Mai wieder mit diesen Besuchen starten. Beim 80ten, 85ten Geburtstag und dann ab 90 jedes Jahr werden wir uns wieder für ein Besüchle anmelden und auf die Kontakte und netten Gespräche freuen. Gleiches gilt selbstverständlich auch für die Ehejubilare ab Goldener Hochzeit aufwärts.
Mit herzlichen Grüßen aus dem Rathaus
Ihr
Matthias Bäcker
Bürgermeister