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Stadt Neuffen (Druckversion)

2. Info-Brief März 2015

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Ihr Gemeinderat hat am Dienstag eine meiner Meinung nach sehr weise Entscheidung getroffen und den in den letzten Wochen sowohl im Rat selbst, aber auch unter Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, teils kontrovers diskutierten Beschluss vom Januar zur Vollversorgung der Stadt Neuffen über die Landeswasserversorgung wieder aufgehoben. Es wird deshalb jetzt auch keine „Volksabstimmung“ geben, worüber nicht nur ich mehr als glücklich bin.

Die ganze Geschichte ist hochgekommen, als vor zwei Jahren aus der Mitte des Gemeinderates der Vorschlag eingebracht wurde, man sollte doch nach Möglichkeit allen Neuffener Bürgerinnen und Bürgern ein Wasser mit dem gleichen Härtegrad und Kalkgehalt liefern. Wir haben dann wunschgemäß von den Stadtwerken aus alle möglichen Varianten, die zu einem einheitlichen Wasser führen könnten, untersucht und ich möchte Ihnen diese gerne noch mal aufzeigen, da sie in die breite Öffentlichkeit offensichtlich doch nicht so wirklich rübergebracht wurden:

Die sich zuerst angebotene Möglichkeit war, das Wasser aus den eigenen Quellen, mit dem die Tiefzone versorgt wird, mit dem bereits schon vorhandenen Wasser der Landeswasserversorgung, mit dem die Hochzone versorgt wird, zu mischen. Dies war jedoch schnell vom Tisch, da diese Variante zur Folge gehabt hätte, dass die Bezieher des bisher weicheren Wassers mit dann härterem Wasser bestraft worden wären. Die zweite Lösung wäre eine zentrale Enthärtungsanlage an unserem Hochbehälter gewesen, mit der wir unser kalkhaltiges Wasser auf einen niedrigeren Härtegrad hätten bringen können. Die vor zwei Jahren bei der Ausarbeitung der Gutachten errechneten Kosten hätten damals aber eine Gebührenerhöhung für Sie als Gebührenzahler mit sich gebracht, die dann doch nicht gerechtfertigt gewesen wäre. Deshalb hat sich Ihr Gemeinderat für die kostengünstigste Möglichkeit entschieden, nämlich die eigenen Quellen künftig der Steinach zuzuführen und stattdessen den gesamten Stadtteil Neuffen über die Landeswasserversorgung beliefern zu lassen. Und nach der im letzten November/Dezember durchgeführten Haushaltsbefragung dann im Januar mit knapper Mehrheit den endgültigen Beschluss gefasst, dass die Stadtwerke die dafür erforderlichen Schritte und Maßnahmen in die Wege leiten soll.

Die Konsequenzen dieses Beschlusses sind ja hinlänglich bekannt. Eine breite Diskussion unter der Bürgerschaft und letztendlich die Gründung einer Bürgerinitiative, die uns Anfang März eine Liste mit über 1200 Unterschriften vorgelegt hat mit der Zielsetzung, einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Die Bürgerinitiative ist mit dem Ziel angetreten, dass der Beschluss vom Januar wieder aufgehoben wird und Neuffen seine eigenen Quellen zur Wassergewinnung nicht aufgeben soll. Wäre der Gemeinderat nun bei seinem Beschluss geblieben, hätte dies im Klartext bedeutet, dass irgendwann noch vor der Sommerpause an einem Sonntag eine „Volksabstimmung“ stattgefunden hätte.

Ich habe jetzt am Dienstag in der Sitzung eine Erklärung abgegeben, dass ich es persönlich unterschätzt habe, wie offensichtlich wichtig und erhaltenswert unsere Quellen in der Bürgerschaft angesehen werden. Und deshalb habe ich dem Gemeinderat vorgeschlagen, den Beschluss vom Januar wieder aufzuheben. Wir aber dennoch an dem Ansinnen, vom Härtegrad her ein einheitliches Wasser liefern zu können, festhalten und deshalb die Stadtwerke beauftragen, die Variante einer zentralen Wasserenthärtungsanlage noch mal unter die Lupe zu nehmen. Ich habe meinen Vorschlag damit begründet, dass in den letzten beiden Jahren sicherlich auch die Technik der Wasserenthärtung nicht stehen geblieben ist und es vielleicht jetzt günstigere Möglichkeiten gibt, als das, war vor zwei Jahren untersucht wurde. Wie eingangs schon erwähnt, ist der Gemeinderat meinem Vorschlag gefolgt.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich habe keinerlei Probleme damit, auch mal eine bereits schon getroffene Entscheidung wieder zurück zu nehmen. Erst recht dann nicht, wenn damit dem Interesse insbesondere der Bürgerschaft Rechnung getragen wird. Es ist nicht verboten, auch mal seine ursprünglich gefasste Meinung zu revidieren. Ganz im Gegenteil hat Ihr Gemeinderat am Dienstag gezeigt, dass er sich nicht zu schade ist, auch mal einen eigenen Beschluss wieder aufzuheben, wenn es nachvollziehbare Beweggründe dafür gibt. Und die gibt es sehr wohl. Wir haben mit dem neuen Beschluss nun die Interessen am Erhalt der Neuffener Quellen akzeptiert und damit auch dem Begehren der Bürgerinitiative Rechnung getragen.
Bei der Bürgerinitiative möchte ich mich ganz besonders bedanken. Ohne deren Engagement und die Einholung der Unterschriften wären wir ganz sicher nicht auf die Idee gekommen, das Thema überhaupt noch mal aufzugreifen. Ich persönlich bin der Meinung, aber das muss natürlich jeder für sich selbst entscheiden, dass es das Thema „Wasserhärtegrad und Kalkgehalt“ im Neuffener Wasser überhaupt nicht wert ist, sich deswegen auch innerhalb der Bürgerschaft ob der unterschiedlichen Auffassungen in die Wolle zu geraten. Und deshalb hoffe ich und wünsche ich mir, dass mit dem jetzigen Beschluss wieder Ruhe einkehrt und entstandene Gräben wieder zugeschüttet werden.

Wir haben am Dienstag neben dem „Wasserthema“ aber auch noch ein paar andere Dinge entschieden, über die ich Sie kurz informieren möchte. So wird noch in diesem Jahr ein werktäglicher Busverkehr nun endlich auch zwischen Neuffen und Owen eingeführt. Mit der Kollegin aus Owen und dem Kollegen aus Beuren habe ich mich beim Landratsamt und dem zuständigen Zweckverband dafür eingesetzt, dass diese Lücke nun bald der Vergangenheit angehört. Wer künftig z. B. nach Kirchheim mit dem öffentlichen Personennahverkehr fahren möchte, kann dies mit der Busverbindung nach Owen und dem dortigen Umstieg in die Lenninger-Tal-Bahn viel einfacher bewerkstelligen, als dies bisher der Fall war.

Ein weiteres Thema in der Sitzung war die Fenster- und Toilettensanierung in der Realschule. Nachdem bei der Verabschiedung des diesjährigen Haushaltsplanes die Mittel dafür eingestellt wurden, konnte der Gemeinderat nun die Ausschreibung freigeben mit der Maßgabe, dass die Arbeiten in den Sommerferien durchgeführt werden.

Auch zur Rathaussanierung gab es einen Beschluss von im wahrsten Sinne des Wortes optischer Bedeutung. Wie Sie sicherlich noch wissen, muss nach Abschluss der Innenarbeiten in diesem Jahr auch noch die Dach- und Fassadensanierung erfolgen. Bei dem letzten Fassadenanstrich vor einigen Jahrzehnten hatte man für die Fachwerkbalken die Farbe braun genommen. Das war in den siebziger und achtziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts zwar modern, aber keinesfalls dem historischen Charakter des Gebäudes entsprechend. Meine Vermutung, dass auch am Neuffener Rathaus ursprünglich die Balken in der Farbe „ockergelb“ gestrichen waren, hat ein Gutachten bestätigt. Deshalb wird das Rathaus am Ende des Jahres nicht nur Innen in neuem Glanz erstrahlen, sondern auch Außen in seiner Optik widerspiegeln, dass es nun mal das markanteste Gebäude im Stadtkern ist.

Mit herzlichen Grüßen aus dem Rathaus
Ihr

Matthias Bäcker
Bürgermeister

http://www.neuffen.de//stadt-rathaus/aktuelles-aus-neuffen