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Stadt Neuffen (Druckversion)

Gemeinderatssitzung am 30. März 2010

Kinderkrippe kommt

Ab September dieses Jahres richtet die Stadt Neuffen im dann frisch renovierten Kindergarten Kelterplatz eine Krippe für Kinder ab einem Jahr ein. 10 Betreuungsplätze sind dann im Angebot. Die Öffnungszeiten sind zwischen 7.30 Uhr und 12.30 Uhr. Die Einführung des neuen Angebots hat der Gemeinderat mit der Verabschiedung der örtlichen Bedarfsplanung beschlossen. Gleichzeitig hat er die Kindergartenbeiträge für die Betreuung in der Krippe festgelegt:

Kleinkindbetreuung:

227,00 € bei 1 Kind in der Familie
168,00 € bei 2 Kindern in der Familie
113,00 € bei 3 Kindern in der Familie
45,00 € bei 4 Kindern in der Familie

Die Beiträge fallen im Verhältnis zur Regelbetreuung vergleichsweise hoch aus. Begründet ist dies in der Tatsache, dass für die Krippenbetreuung ein deutlicher höherer Personalschlüssel angesetzt werden muss, als in einer normalen Kindergartengruppe. Anmeldungen für das neue Angebot nimmt das Bürgermeisteramt ab sofort entgegnen. Haben Sie Fragen zum neuen Angebot? Gerne stehen wir Ihnen unter 07025/ 106-223 oder 106-224 zur Verfügung.

Kindergartenbeiträge erhöht

Bereits im Frühjahr letzten Jahres hat der Gemeinderat beschlossen die Kindergartenbeiträge zum Kindergartenjahr 2010/2011 an den Landesrichtsatz für das Kindergartenjahr 2009/2010 anzupassen. Die Kindergartenbeiträge sollen künftig jährlich an die Empfehlungen der kirchlichen und kommunalen Spitzenverbände angepasst werden. Angewandt werden dabei aber immer die Richtsätze aus dem Vorjahr, so dass Neuffen der landesweiten Beitrags-entwicklung um ein Jahr zurückhängt. Ziel des Grundsatzbeschlusses ist die moderate Anpassung der Beiträge im Jahresrhythmus, anstelle einer deutlichen Anhebung der Beiträge alle zwei bis drei Jahre. Mit den Elternbeiträgen kann die Stadt knapp 20 % der Kosten für die städtischen Kindergärten decken.

Deutlich stärker zu Kasse gebeten werden die Eltern, die die Altersgemischte Betreuung nutzen. Wurde für dieses Angebot bisher der 1,5-fache Beitrag der Regelbetreuung verlangt, so wird im kommenden Kindergartenjahr der 1,75-fache und ab dem übernächsten Kindergarten der zweifache Satz der Regelbetreuung abgerechnet. Grund ist auch hier die Anpassung an die Empfehlung der Spitzenverbände über den Landesrichtsatz. In einer Altersgemischten Gruppe belegt ein Kind unter zwei Jahren rechnerisch zwei Kindergartenplätze. Dies ist auch der Grund für den zweifachen Beitrag.

Die Staffelung der Beiträge nach der Anzahl der Kinder in der Familie und die Halbierung für den Fall, dass mehr als ein Kind einer Familie der Kindergarten besucht, gelten weiterhin. Dies gilt auch für die neue Kleinkindbetreuung in der Kinderkrippe. Nachfolgend sind die ab September 2010 gültigen Beiträge aufgelistet:

Regelkindergarten:

92,00 € bei 1 Kind in der Familie
70,00 € bei 2 Kindern in der Familie
47,00 € bei 3 Kindern in der Familie
16,00 € bei 4 und mehr Kindern in der Familie

Waldkindergarten:

100,00 € bei 1 Kind in der Familie
76,00 € bei 2 Kindern in der Familie
52,00 € bei 3 Kindern in der Familie
19,00 € bei 4 und mehr Kindern in der Familie

Altersgemischte Betreuung:

161,00 € bei 1 Kind in der Familie
122,00 € bei 2 Kindern in der Familie
82,00 € bei 3 Kindern in der Familie
28,00 € bei 4 Kindern in der Familie

Ganztagesbetreuung:

-Vollbetreuung

160,00 € bei 1 Kind in der Familie
122,00 € bei 2 Kindern in der Familie
82,00 € bei 3 Kindern in der Familie
28,00 € bei 4 u. mehr Kindern in der Familie

-Flexible Betreuung:

126,00 € bei 1 Kind in der Familie
95,00 € bei 2 Kindern in der Familie
64,00 € bei 3 Kindern in der Familie
22,00 € bei 4 u. mehr Kindern in der Familie

Aufträge vergeben

Gleich über mehrere Vergabeentscheidungen hatte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung zu befinden. Für die Umbauarbeiten in Kindergarten Kelterplatz wurden die Auftrag für die Fliesenlegerarbeiten, die Treppenbauarbeiten, die Maler- und Tapezierarbeiten, die Schlosserarbeiten und Bodenlegerarbeiten jeweils an den günstigsten Bieter vergeben. Das Gesamtvolumen der Arbeiten beträgt rund 67.000 €.

Erleichterung für Kinderwägen

Im Zuge der Arbeiten an den Ver- und Entsorgungsleitungen in der Urbanstraße hat der Gemeinderat das Ingenieurbüro Blankenhorn beauftragt, zu prüfen, ob anstatt der bisherigen Treppenanlage eine Rampe als Aufgang zur Kirchheimer Straße angelegt werden kann. Die Planung des Ingenieurs hat das Gremium überzeugt. Nach Abschluss der Bauarbeiten werden vor allem Fußgänger mit Kinderwägen leichter die Kirchheimer Straße erreichen können. Angenehmer Nebeneffekt: Die Rampe ist zudem 2.000 € günstiger als eine Treppenanlage an dieser Stelle. 3.500 € gibt die Stadt mehr aus für die Pflasterung des Fußweges in der Urbanstraße anstelle eines Asphaltbelags. Grund hierfür ist die bessere Rutschfestigkeit des Pflasterbelags bei Nässe, Schnee und Eis angesichts des stattlichen Gefälles von 20 %. Die Gesamtmaßnahme wurde von der Stadtwerken Neuffen ausgeschrieben. Der Anteil der Stadt beträgt rund 150.000 €.

Spielplatz „Unterer Graben“ soll aufgewertet werden

Der Familienbeirat erstattete dem Gemeinderat seinen Jahresbericht für das Jahr 2009. Höhepunkte der Arbeit waren die Auszeichnung des ehrenamtlichen Gremiums mit dem Ehrenamtspreis der Kreissparkasse und der Nürtinger Zeitung. Der erste Preis war mit 1.000 € dotiert, die der Familienbeirat zur Vergütung einer ehrenamtlichen Aufsichtsperson investieren will. Weitere 1.000 € für dieses Ansinnen gibt die Stadt Neuffen dazu. Mit rund 2.800 € an Fördermitteln wurde die Arbeit des Familienbeirats von der Landesjugendstiftung unterstützt.

Intensiv beschäftigt haben sich die ehrenamtlich Tätigen mit der Aufwertung des Spielplatzes im Unteren Graben. Dieser soll nach den Vorstellungen des Beirats komplett neu gestaltet und in zwei Abschnitten mit neuen Spielgeräten ausgestattet werden. Rund 11.500 € soll die Neugestaltung kosten. Die Finanzierung ist bis dato noch nicht abschließend gesichert. Neben einer Eigenbeteiligung und Spenden soll die Stadt Neuffen für die Kosten aufkommen.

Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt, die bauplanungsrechtlichen Vorgaben zu prüfen, um ein Bauleitplanverfahren zur Umnutzung der Spielplatzfläche einleiten zu können.

Haushaltsplan 2010

Der Gemeinderat hat den Haushaltsplan für das Jahr 2010 beschlossen. Das Zahlenwerk enthält Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 10.940.300 €. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 9.682.300 €, auf den Vermögenshaushalt 1.258.000 €. Die miserable Finanzlage der öffentlichen Haushalte ist auch in Neuffen angekommen. Allein der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist innerhalb von zwei Jahren von rund 3 Mio. Euro auf 2,4 Mio. Euro zurückgegangen. Rund 70.000 € mehr sind bei der Grundsteuer B (740.000 €) veranschlagt. Diese resultieren aus der Erhöhung des Hebesatzes, die bereits im Herbst 2009 beschlossen wurde. Nahezu konstant wurde die Gewerbesteuer (740.000 €) angesetzt. Auch dieser Hebesatz wurde zu Beginn des Jahres 2010 erhöht. Größte Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt sind die Umlagen an das Land mit 1,2 Mio. Euro und die Kreisumlage mit 1,9 Mio. Euro. Im Ergebnis kann der Verwaltungshaushalt zumindest ausgeglichen werden. Er erwirtschaftet eine kleine Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt mit 110.000 €. Möglich wurde dies durch eine pauschale Kürzung aller Haushaltsstellen um 10 %, sofern keine rechtlichen oder vertraglichen Pflichten der Stadt entgegenstehen.

Die 2010 geplanten Investitionen müssen überwiegend aus Grundstückserlösen, Zuschüssen des Landes und einer Kreditaufnahme in von Höhe von 110.000 € bestritten werden. Schwerpunkt der Investitionstätigkeit bleibt weiterhin die Stadtsanierung und die Maßnahmen, die im Zuge des Konjunkturpakets II bezuschusst werden. Hierzu zählen der Umbau des Kindergartens Kelterplatz und der Anbau eines Aufzugs an das Neuffener Rathaus.

Freibadbesuch wird teurer

Die Eintrittspreise für das Neuffener Freibad wurden letztmalig im Jahre 2002 erhöht. Der niedrige Kostendeckungsgrad des Bades von 15,7 % hat die Verwaltung veranlasst dem Gemeinderat eine Erhöhung der Eintrittspreise vorzuschlagen. Rund 170.000 € hat die Stadt jährlich für den Betrieb des Höhenfreibads an Defizit zu tragen. Das Gremium hat die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für das städtische Freibad beschlossen.

Die neuen Eintrittspreise können der Satzung im Bereich Ortsrecht entnommen werden.

http://www.neuffen.de//stadt-rathaus/aktuelles-aus-neuffen