Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Kurzfristenergieversorgungssicherungsmaßnahmenverordnung (Sie haben richtig gelesen und ich habe mich auch nicht vertippt) des Bundes vom August 2022 ist zum 15. April abgelaufen. Statt des unaussprechlichen Wortungetüms ist sie besser bekannt als Energieeinsparungsverordnung. Und so sperrig der Name der Verordnung ist, so daneben waren auch einige Inhalte. Strom einsparen auf Teufel komm raus aber auf der anderen Seite darauf drängen Elektroautos zu fahren, dass es nur so pfeift. Auf die Erklärung aus der Berliner Regierung, wie dies zusammenpasst, wäre ich sehr gespannt. Zur nun vorgenommenen Abschaltung der AKWs gebe ich jetzt lieber keinen Kommentar ab.

Wie dem auch sei, in der Verordnung war auch vorgegeben, dass keine öffentlichen Gebäude, insbesondere Kulturdenkmale beleuchtet werden dürfen. Wir haben uns daran gehalten und die Beleuchtung vom Hohenneuffen abgeschaltet. Seit jetzt knapp zwei Wochen darf nun wieder beleuchtet werden und ich habe angeordnet, dass dies auch bei unserer Burg wieder geschieht.

Ebenfalls einer gesetzlichen Regelung aus Berlin folgend, wonach die Kommunen ab diesem Jahr Trinkwasserbrunnen errichten müssen, damit sich in heißen Monaten Bürgerschaft und Besucher an dem kostenbaren Gut Wasser laben können, haben auch wir einen solchen Brunnen direkt vor dem Rathaus aufgebaut. Wenigstens hat sich das Land Baden-Württemberg an den Kosten zur Hälfte beteiligt und einen Zuschuss von 6.500 € gewährt. Unser Ministerpräsident Wilfried Kretschmann war vergangene Woche ohnehin zum Besuch bei mir im Rathaus und hat bei der Gelegenheit den Brunnen in Betrieb genommen.

Eine weitere gute Botschaft hatte unser Landesvater aber auch noch im Gepäck. Nämlich in Form eines Förderbescheides über 900.000 € als weiteren Zuschussanteil des Landes zur Sanierung unserer Stadthalle. Es scheint also ziemlich sicher zu sein, dass wir mit dem Abschluss der Bauarbeiten auch den vollen Landeszuschuss in weiteren Etappen bekommen werden. Auf jeden Fall habe ich Herrn Kretschmann unseren Dank für die großzügige Unterstützung unseres Vorhabens übermittelt.

Die sogenannte unechte Teilortswahl für unsere Vorstadt Kappishäusern bleibt bestehen. Dies hat der Gemeinderat am Dienstagabend beschlossen. Nachdem sich der Ortschaftsrat einstimmig dafür ausgesprochen hatte, ist der Gemeinderat dem mehrheitlich gefolgt. Bedeutet in der Praxis, dass nach aktuellem Stand Kappis auch weiterhin zwei Sitze im Gemeinderat garantiert bleiben.

Mit herzlichen Grüßen aus dem Rathaus

Ihr

Matthias Bäcker

Bürgermeister