Suche: Stadt Neuffen

Vorschriften zur Nacht- und Sonntagsruhe sind einzuhalten. 2) Sofern Getränke und/oder Speisen gegen Entgelt verabreicht werden sollen, ist 2 Wochen vor Beginn der Veranstaltung eine Gestattung nach dem [...] 1 Zweckbestimmung 1) Das Bürgerhaus im Stadtteil Kappishäusern steht im Eigentum der Stadt Neuffen. 2) Die Stadt Neuffen vergibt das Bürgerhaus an alle Neuffener Vereine und Organisationen für ihre nicht [...] i Neuffen zuständig. Der Antrag auf Überlassung des Bürgerhauses ist schriftlich auf den bei der - 2 - Verwaltung erhältlichen Vordrucken mindestens 8 Wochen vor dem beabsichtigten Veranstaltungstermin[mehr]

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Wohnfläche 5,52 € 4,44 € 6,25 € 7,52 € 2,87 € Betriebskosten pro Person 32,11 € 31,15 € 33,49 € 32,69 € 32,57 € Heizkostenpauschale pro m² 2,58 € 0,94 € 3,55 € 2,28 € 2,98 € Bei Einzug wird ein Schlüsselpfand [...] fällig. 2) Beginnt oder endet die Gebührenpflicht im Laufe eines Kalendermonats, wird die Benutzungsgebühr nach den angefangenen Kalendertagen festgesetzt. Für die Fälligkeit gilt Abs. 1 Satz 2. 3) Eine [...] Verlangen der Stadt nicht nachweist; 2. entgegen § 4 Abs. 1 in die Unterkünfte Dritte aufnimmt oder die überlassenen Räume zu anderen als Wohnzwecken benutzt; 3. entgegen § 4 Abs. 2 die zugewiesenen Räume samt[mehr]

betreibt die Bücherei als öffentliche Einrichtung. (2) Sie dient der Information, Unterhaltung, der schulischen und beruflichen Fort- und Weiterbildung. § 2 Benutzerkreis, Öffnungszeiten (1) Die Bücherei kann [...] wird eine Verwaltungsgebühr erhoben. Diese beträgt für die erste Mahnung 2,00 €, für die zweite Mahnung 4,00 €. § 6 Absatz 2 bleibt unberührt. (4) Zwei Monate nach Ende der Leihfrist werden die Wiede [...] vom 21.02.2006 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit den §§ 2, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Neuffen in[mehr]

Baden-Württemberg in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Absatz 2 Satz 2 HS. 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der [...] werden kann. 2 (2) Der Bürgermeister kann die Feuerwehr beauftragen (vgl. § 12 Abs. 2 der Hauptsatzung) 1. mit der Abwehr von Gefahren bei anderen Notlagen für Menschen, Tiere und Schiffe, und 2. mit Maßnahmen [...] nach § 4 Abs. 1 Nr. 3 bis 5 und Abs. 2 Nr. 2 bis 4 aus dem ehrenamtlichen Feuerwehrdienst in einer Einsatzabteilung ausscheidet und keine gegenteilige Erklärung abgibt. (2) Der Feuerwehrausschuss kann auf[mehr]

Gemeinderats gehören. Satz 2 gilt nicht, wenn der Gemeinderat den gleichen Verhandlungsgenstand innerhalb der letzten sechs Monate bereits behandelt hat. Absatz 2 gilt entsprechend. 2) Der Bürgermeister beruft [...] Mitgliedern (Gemeinderäte). 2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führt (führen) sein(e) Stellvertreter im Sinne des § 48 GemO den Vorsitz. § 2 Fraktionen 1) Die Gemeinderäte [...] Einzelner im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 GemO nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind, ist eine die Verschwiegenheit gewährleistende Form zu wahren. 6) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht bei den nach § 44 Abs[mehr]

für das Zeitversäumnis eine Entschädigung in entsprechender Anwendung der §§1 Abs. 1 bis 3 und 2 Abs. 1 und 2. Für Einsätze und Aus- und Fortbildungslehrgänge mit einer Dauer von mehr als zwei aufeinand [...] Aufwandsentschädigung nach einem einheitlichen Durchschnittssatz ersetzt. Dieser beträgt 12,- €/Stunde. (2) Der Berechnung der Zeit ist die Dauer des Einsatzes von der Alarmierung bis zum Einsatzende zugrunde [...] usfall und die notwendigen Auslagen in tatsächlicher Höhe ersetzt (§ 16 Abs. 4 Feuerwehrgesetz). § 2 Entschädigung für Aus- und Fortbildungslehrgänge (1) Für die Teilnahme an Aus- und Fortbildungslehrgängen[mehr]

Die Benutzung des Stadtarchivs wird auf Antrag zugelassen, soweit Sperrfristen nicht entgegenstehen. 2 (2) Der Antragsteller hat sich auf Verlangen über seine Person auszuweisen; er hat einen Benutzungsantrag [...] beschlossen: § 1 Aufgaben und Stellung des Stadtarchivs (1) Die Stadt Neuffen unterhält ein Stadtarchiv. (2) Das Stadtarchiv hat die Aufgabe, alle in der Verwaltung angefallenen Unterlagen, die zur Aufgabenerfüllung [...] aufnehmen. (3) Das Stadtarchiv fördert die Erforschung und die Kenntnis der Orts- und Heimatgeschichte. § 2 Benutzung des Stadtarchivs (1) Jeder, der ein berechtigtes Interesse glaubhaft macht, kann nach Maßgabe[mehr]

heiße Witterung mit kurzer Unterbre- chung im August bis zur Weinlese anhält. Die Weinlese beginnt am 2. Oktober und dauert eine ganze Woche. Der reiche Herbstertrag veranlasst im August 1934 die Stadtverwaltung[mehr]

A I 2 S T A D T N E U F F E N Landkreis Esslingen Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 22. Dezember 1975 [...] durch Einrücken in das eigene Amtsblatt der Stadt Neuffen, den "Neuffener Anzeiger", durchgeführt. § 2 Die Bekanntmachungen gelten mit dem Erscheinungstag des Amtsblattes als vollzogen. § 3 Diese Satzung[mehr]