Suche: Stadt Neuffen

Aussegnungshalle. Der Gemeinderat stellt sich hinter die Forderung verschiedener Organisationen auf Ausweisung des aufge- lassenen Steinbruchs Hörnle als Natur- schutzgebiet. Das ehemalige Gasthaus Lamm mit[mehr]

insoweit, als auf den ihren Zwecken dienenden Grundstücken Gebäude stehen, die einen unmittelbaren Zugang zu der Straße haben oder es sich um Grundstücke handelt, die nicht unmittelbar dem öffentlichen Verkehr [...] Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an einer Straße liegen oder von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben (§ 15 Abs. 1 Straßengesetz). Als Straßenanlieger gelten auch die Eigentümer und Besitzer solcher [...] Gehwege im Sinne dieser Satzung. 6) Bei Grundstücken, die von einer Straße eine Zufahrt oder einen Zugang haben, erstrecken sich die nach diese Satzung zu erfüllenden Pflichten auf den Gehweg bzw. die weiteren[mehr]

Veranstaltungen zugelassen werden. Über die Zulassung entscheidet der Ortschaftsrat. 5) Die Vergabe erfolgt für den Veranstaltungstag an private und juristische Personen die in Neuffen wohnhaft sind. Über weitere [...] ung des Veranstalters. Der Auf- und Abbau der vorhandenen Bühne ist nur in Ausnahmefällen durch Personal der Stadt und gegen Kostenersatz möglich. Geräte zur Beschallung werden nicht bereitgestellt. 7) [...] und seine Einrichtungen zum vereinbarten Zweck nutzen. Außerhalb des Bürgerhauses gilt diese Berechtigung nicht. Insbesondere wird auf die Gültigkeit der StVO auf den Zu- und Abfahrtswegen im Ortsbereich[mehr]

zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z. B. Vereinsmitglieder) betreten werden dürfen. § 3 Steuerbefreiungen 1) Von der Steuer nach [...] dem die Änderung eintritt, nur einmal berechnet. Dies gilt entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der[mehr]

Obst- und Gartenbaus, der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei sowie sonstigen Waren nach Zulassung durch die Stadtkämmerei. § 7 Marktaufsicht (1) Die Marktaufsicht wird von der Stadtkämmerei Neuffen [...] Jeder hat sein Verhalten auf dem Markt und den Zustand seiner Sachen so einzurichten, dass keine Person oder Sache geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt [...] Zutritt zu den Standplätzen und Verkaufseinrichtungen zu gestatten. Alle im Marktverkehr tätigen Personen haben sich ihnen gegenüber auf Verlangen auszuweisen. § 12 Sauberhalten des Marktes (Marktscheune[mehr]

llten Sachen und Rechte: maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinden erbrachten Werk- und Dienstleistungen. Die Erschließungskosten umfassen auch die Kosten [...] ichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum mehrerer Personen zur gesamten Hand, ist die Gesamthandsgemeinschaft beitragspflichtig. § 18 Fälligkeit des Ersch[mehr]

(6) Das Verfahren nach Abs. 1 und 2 kann über einen Einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes über Einheitliche Ansprechpartner für das Land Baden-Württemberg abgewickelt werden; § 42 a und §§ [...] Sonstige Fahrzeuge dürfen während der Marktzeit auf dem Marktplatz nicht abgestellt werden. Die Zulassung zum Markt berechtigt außerdem nicht, Fahrzeuge außerhalb des Marktplatzes an Parkuhren unentgeltlich [...] Jeder hat sein Verhalten auf dem Markt und den Zustand seiner Sachen so einzurichten, dass keine Person oder Sache geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt[mehr]

e) Vergütungen an andere juristische oder natürliche Personen für Leistungen und Lieferungen, f) Kosten der Beförderung und Verwahrung von Personen und Sachen. 3) Auf die Erstattung von Auslagen sind die [...] jeweils für jede Person, auf die sich die Auskunft erstreckt 2,50 € 18.1.5 Gruppenauskunft nach Nr. 18.1.3, die mit Hilfe der automatischen Datenverarbeitung gegeben wird. jeweils für jede Person, auf die sich [...] gkeit besteht, befreit a) das Land Baden-Württemberg, 2 b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Haushaltsplänen des Landes für Rechnung des Landes verwaltet[mehr]

nicht bereits nach Absatz 1 zukommen: 1. Die Ernennung, Einstellung, Entlassung und sonstige personalrechtlichen Entscheidungen a) von Beamten des mittleren Dienstes bis einschließlich Besoldungsgruppe A9 [...] Einzelfall, 5. den Verzicht auf Ansprüche der Stadt und die Niederschlagung solcher Ansprüche, die Führung von Rechtsstreiten und den Abschluss von Vergleichen, wenn der Verzicht oder die Niederschlagung[mehr]

dies: die Bezugsperson kommt mit dem Kind in den Kindergarten. In den ersten Tagen vielleicht nur ein bis zwei Stunden täglich. Sie begleitet das Kind durch den Kindergartenalltag, ist Ansprechpartner. Die [...] beider Elternteile in Anspruch genommen werden können. Drei ausgebildete Erzieherinnen sind Ansprechpartner für die Kinder und Eltern. Durch Teilzeitarbeit sind jeweils zwei Fachkräfte anwesend, um die [...] Auch die Geburtstage der Kinder sind uns wichtig. Jedes Geburtstagskind ist an diesem Tag die Hauptperson, darf seine Freunde neben sich an den Geburtstagstisch bitten, bekommt Besuch von „Rabe Socke“[mehr]