Suche: Stadt Neuffen

Meldebehörde zu löschen. Zudem können Neuanträge nicht mehr gestellt werden. Andere Widerspruchsrechte, z. B. Pressesperre bei Altersjubiläen usw. (§ 50 Abs. 5 BMG), bleiben von dieser spezifischen Änderung unberührt[mehr]

die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Neuffen, 18. Dezember 2013 B ä c k e r Bürgermeister[mehr]

Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Neuffen, 31. März 2011 B ä c k e r Bürgermeister[mehr]

ungsanträge sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen, b) der Schlussantrag (§17 Abs. 5), c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen, d) der Antrag, den Gegenstand [...] verweisen. 4) Ein Gemeinderat, der selbst zur Sache gesprochen hat, kann Anträge nach Abs. 3 Buchstabe b (Schlussantrag) und Buchstabe c (Schluss der Rednerliste) nicht stellen. 5) Für den Schlussantrag gilt [...] Stimmabgabe zu begründen. Die Erklärung kann nur unmittelbar nach der Abstimmung abgegeben werden; b) wer einen während der Verhandlung gegen ihn erhobenen Vorwurf abwehren oder wer eigene Ausführungen[mehr]

Zuwendungen für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne des Einkommen- und Körperschaftsteuerrechts (z.B. §§ 10b EstG, 9 Nr. 3 KStG) ausstellt (Spendenbescheinigungen) Gebührenfrei 7 Genehmigungen, Erlaubnisse [...] nicht erhoben für öffentliche Leistungen, die folgende Angelegenheiten betreffen: a) Gnadensachen, b) das bestehende oder frühere Dienstverhältnis von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, c) die bestehende [...] Verwaltungsgebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht, befreit a) das Land Baden-Württemberg, 2 b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Haushaltsplänen[mehr]

Ortsrecht eingestellt. Hinweise zur Räum- und Streupflicht: Verpflichtete sind Eigentümer und Besitzer (z.B. Mieter und Pächter) von Grundstücken, die an öffentlichen Straßen (auch Wege, Staffeln, verkehrsberuhigte [...] verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung. Sie haben durch geeignete Maßnahmen wie z.B. durch einen jährlichen Wechsel oder eine entsprechende Aufteilung sicherzustellen, dass die Ihnen [mehr]

haben, werden gebeten, ihr Passbild bis auf Weiteres bei einem zertifizierten Fotodienstleister (z.B. dm-Markt) oder bei einem Fotografen anfertigen zu lassen und den dazugehörigen QR-Code zum Termin [mehr]

der Abhaltung von Märkten (Wochenmarkt (A)). Weitere im öffentlichen Interesse stehende Nutzungen (B) können ebenfalls zugelassen werden. A. Wochenmarkt § 3 Markttage, Öffnungszeiten (1) Der Wochenmarkt [...] sind verpflichtet, a. dafür zu sorgen, dass Papier und anderes leichtes Material nicht verweht wird, b. ihre Standplätze nach Beendigung des Marktes besenrein zu verlassen. (3) Die Verkäufer von Lebensmitteln [...] Gebühr wird monatlich im Nachhinein von der Stadtkämmerei festgesetzt und mittels Lastschrift erhoben. B. Weitere Nutzungen § 18 Besondere Bedingungen Für die weiteren im öffentlichen Interesse stehenden Nutzungen[mehr]

meist durch lokal begrenzte Starkregenereignisse kurzer Dauer und hoher Niederschlagsintensität, z.B. in Form typischer Sommergewitter. Starkregenereignisse können in den Ortslagen zu verheerenden Übe[mehr]

Antrag auf Überlassung der Stadthalle Neuffen 1. Mieter (bei Veranstaltungen gewerblicher Betriebe, z.B. Hochzeiten, Geburtstagsfeiern etc.) Name: Straße: Ort: Tel.Nr.: E-Mail: 2. Auftraggeber (Verein, Verband [...] frühzeitig, jedoch spätestens sechs Wochen vor dem beabsichtigten Veranstaltungstermin zu stellen. b) Schankerlaubnis/Sperrzeitverkürzung Falls Getränke und/oder Speisen verabreicht werden sollen, ist [...] Seite 3 von 3 Soweit für eine Veranstaltung zusätzliche Anmeldungen, Erlaubnisse oder Genehmigungen (z.B. Sperrzeitverkürzung, GEMA) erforderlich sind, hat dies der Mieter auf seine eigenen Kosten und Ver[mehr]