Suche: Stadt Neuffen

Interesse des Vereins es erfordert. Für die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung gibt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) Regeln vor, die aber durch die Vereinssatzung abgeändert werden können. Eine [mehr]

Pauschalreisen zu schützen hat der Gesetzgeber den rechtlichen Rahmen im Reisevertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches geschaffen. Das Reisevertragsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen dem Rei[mehr]

hinzugezogene Einwohner als Vertreter der Gemeinde oder auf Vorschlag der Gemeinde Organmitglied im Sinne des Satzes 1, besteht kein Mitwirkungsverbot; 3. Mitglied eines Organs einer juristischen Person des ö [...] Beamten oder Angestellten der Gemeinde oder anderen Personen übertragen. 2) Der Bürgermeister kann unbeschadet des weiterhin bestehenden Rechts des Gemeinderats sachkundige Einwohner und sachverständige zu den [...] Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). 2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führt (führen) sein(e) S[mehr]

Zum Schutz der Bevölkerung, der Umwelt, der Tier- und Pflanzenwelt sowie der internationalen Sicherheit dürfen nicht alle Waren uneingeschränkt nach Deutschland eingeführt oder aus Deutschland ausgeführt[mehr]

befristet oder auf Dauer verboten werden. Die unteren Verwaltungsbehörden (Landratsämter oder Bürgermeisterämter der Stadtkreise) überwachen die Einhaltung des Tierschutzgesetzes. Personen und Betriebe, die[mehr]

r) muss das Gründungsvorhaben begutachten und seine Tragfähigkeit bestätigen. Als Zuschuss zum Bürgergeld können Sie Einstiegsgeld erhalten. Ob und in welcher Höhe Sie Einstiegsgeld erhalten, entscheidet[mehr]

hängt von den Bestimmungen Ihres Reiselandes ab. Für manche Länder benötigen Sie als deutscher Staatsangehöriger für die Einreise ein Visum. Beachten Sie, dass Sie in manchen Ländern auch nur für die Durchreise[mehr]

erste Winzerfest nach dem Krieg statt. Bei der Bürgermeis- terwahl am 15. Februar wurde Heinz Schauwecker zum Bürgermeister gewählt. Der frühere Bürgermeister August Pfänder war zwischenzeitlich bei der Stadt [...] Stadt Nürtin- gen, deren kommissarischer Bürgermeister er bis 1945 war, in freier Volkswahl zum Bürgermeister gewählt worden. Bei einem von den Neubürgern gestalteten Abend im Gasthaus Lamm zeigten diese [...] missarischer Bürgermeister eingesetzt. Sieben frühere Gemeinderatsmitglieder, die der nationalsozialistischen Partei nicht angehört hatten, wurden zu Beiräten be- stimmt. Der Bürgermeister hatte in der[mehr]

Gesellschaften zu bilden, ist durch die Verfassung geschützt (Artikel 9 Absatz 1 Grundgesetz). Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB), das die wichtigsten gesetzlichen Regelungen zum privaten Vereinsrecht enthält[mehr]

Baudenkmale (z.B. historisch aussagekräftige Gebäude verschiedener Bauepochen, Kirchen, Schlösser, Burgen, historische Gärten) bewegliche Kulturdenkmale (z.B. Gemälde, Skulpturen, Grabsteine, Möbelstücke[mehr]