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09.2019, 01.09.2020, 01.09.2021, 01.09.2022, 01.09.2023, 01.09.2024 Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 19.01.1999 folgende Benutzungs- ordnung erlassen: Für die Arbeit in der Einrichtung sind die [...] Gebrauch zu machen. Maßgeblich für die Aufnahme ist jedoch je nach Lebensalter des Kindes zum Zeitpunkt der Aufnahme die letzte ärztliche Untersuchung (U1 bis U 9). 5) Die Aufnahme des Kindes erfolgt [...] das zum Ende des laufenden Kindergartenjahres in die Schule überwechselt, unter Einhaltung der Kündigungsfrist nur bis spätestens zum Ende des Monats April gekündigt werden. Ist eine Wiederbesetzung des [mehr]

Für die Bemessung der zeitlichen Inanspruchnahme bei Sitzungen ist nicht die Dauer der Sitzung, sondern die Dauer der Anwesenheit des Sitzungsteilnehmers maßgebend. Die Vorschriften des Absatzes 1 bleiben [...] von 25 €. Diese umfasst auch die Sitzungen zur Vorbereitung von Gemeinderats- und Ausschusssitzungen der Fraktionen. 2. als Sitzungsgeld für die Teilnahme an Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse [...] , die unmittelbar vor oder nach einer Sitzung stattfinden, werden in die Sitzung eingerechnet. (4) Die Entschädigung für mehrmalige Inanspruchnahme am selben Tag darf zusammengerechnet den Höchstsatz nach[mehr]

A II, 1 S T A D T N E U F F E N Landkreis Esslingen Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) vom 24.07.2007, zuletzt geändert am 14. Mai 2024 Aufgrund [...] Maßgebend für die Flächenberechnung ist der Zustand zu Beginn des Veranlagungszeitraums; bei erstmaliger Entstehung der Gebührenpflicht, der Zustand zum Zeitpunkt des Beginns des Benutzungsverhältnisses. (2) Die [...] Vorauszahlungen entstehen mit Beginn des Kalendervierteljahres. Beginnt die Gebührenpflicht während des A II, 1 Veranlagungszeitraumes, entstehen die Vorauszahlungen mit Beginn des folgenden Kalendervierteljahres[mehr]

bewahren und auf Verlangen vorzuzeigen. Beim verlassen des Bades verliert sie ihre Gültigkeit. Jahreskarten gelten für die Dauer der Ba- desaison. Gelöste Karten werden nicht zurückge- nommen. Für verloren gegangene [...] das Freibad vorüber- gehend oder auch für längere Zeit ge- schlossen werden. Bei Überfüllung kann die Freibadanlage vom Schwimmmeister vorübergehend für weitere Besucher gesperrt werden. Bei besonderen [...] nicht ihm gehörenden Eintrittskarte angetroffen wird, wird aus dem Freibad verwiesen. § 4 Badezeiten Beginn und Ende der Badesaison sowie die Öffnungszeiten des Freibads werden von der Gemeindeverwaltung [mehr]

übertragbar und berechtigen am Tag der Ausgabe zur Benutzung des Bades. Mit Verlassen des Freibades verlieren sie ihre Gültigkeit. 4. Familien- und Saisonkarten gelten nur für die Dauer der jeweiligen Badesaison [...] Aufsichtsperson §2 Besondere Vorschriften 1. Vor Beginn der Badesaison wird für Saison- und Familienkarten ein Vorverkauf durchgeführt. Während der Dauer dieses Vorverkaufs wird auf die Saison- und Fam [...] aus sonstigen insbesondere betriebstechnischen oder gesundheitspolizeilichen Gründen vorübergehend oder auf längere Zeit geschlossen wird. Gelöste Karten werden nicht zurückgenommen, verlorene oder nicht[mehr]

spätestens zwei Stunden vor der Veranstaltung keine Beanstandungen ge- macht werden. 7. Ein Rücktritt vom Mietvertrag ist für Vermieterin und Mieter bis spätestens 14 Tage vor Beginn der Mietzeit möglich. (1) [...] Proben-, sowie Auf- und Abbautage außerhalb der Veranstaltung wird ein Pauschal- betrag in Rechnung gestellt. Dieser umfasst den Zeitraum von einen Tag vor der Veran- staltung bis zum Folgetag 10 Uhr. [...] Mit dem Mietvertrag werden Veranstaltungsdauer, -ablauf, Saalgestaltung und Son- derleistungen festgelegt. 3. Die Benutzung der Stadthalle bedarf der vorherigen Erlaubnis. Eine Terminvormer- kung ohne[mehr]

die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. AIII, 8 Anlage 1 zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüc [...] und Flüchtlinge ggf. auch gemeinsam untergebracht werden. § 3 Beginn und Ende der Nutzung 1) Das Benutzungsverhältnis beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Benutzer die Unterkunft bezieht. 2) Das Benutzu [...] der Verfügung angegebenen Zeitpunkt hinaus fortgesetzt wird, endet das Benutzungsverhältnis mit der Räumung der Wohnung. 4) Der Benutzer erhält von der Stadt eine befristete schriftliche Einweisungsverfügung[mehr]

neben dem Steuerschuldner als Gesamtschuldner. § 3 Beginn und Ende der Steuerpflicht (1) Die Steuerpflicht beginnt am ersten Tag des auf den Beginn des Haltens folgenden Kalendermonats, frühestens mit [...] innerhalb von zwölf Monaten vor dem in Absatz 1 bezeichneten Zeitpunkt von den Hunden mit Erfolg abgelegt wurde. § 11 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist [...] es für Baden-Württemberg am 29. März 2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Stadt erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch[mehr]

30 Euro nicht übersteigt. § 5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2025 in Kraft, sowie den Änderungen ab 01.01.2026. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer [...] Zustande- kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung die- ser Satzung gegenüber der Stadt geltend [...] . Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Be- kanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Neuffen, 23.10.2025 gez. B ä c k e r Bürgermeister[mehr]

Gebühr erhoben. § 5 Ausleihe, Leihfrist (1) Gegen Vorlage des Benutzerausweises können Medien aller Art für die festgesetzte Leihfrist ausgeliehen werden. (2) Die Leihfrist für Bücher beträgt vier Wochen [...] Medienarten kann die Büchereileitung kürzere Leihfristen bestimmen. Sind Medien mehrfach vorbestellt, kann ihre Leihfrist verkürzt werden. (3) Die Leihfrist kann vor ihrem Ablauf auf Antrag verlängert werden [...] setzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt Neuffen in seiner Sitzung am 18. November 2025 folgende Satzung erlassen: § 1 Allgemeines (1) Die Stadtbücherei Neuffen ist eine öffentliche [mehr]