Suche: Stadt Neuffen

Die öffentliche Grundschule können Sie nicht frei wählen. In der Regel müssen Kinder die Grundschule besuchen, in deren Schulbezirk ihre Eltern wohnen oder sich gewöhnlich aufhalten. Im Ausnahmefall k[mehr]

erlaubt nur den Aufenthalt im Transitbereich des Flughafengeländes, ohne dass Sie ihn durch eine Grenzkontrollstelle verlassen) der Kategorie "C" (Kurzaufenthaltsvisum) für die Durchreise auf dem Landweg durch[mehr]

lassen? Das Verfahren für Ehescheidungen findet vor dem Familiengericht statt. Als Antragstellerin oder Antragsteller müssen Sie sich durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt vertreten lassen [...] Scheidung zustimmt und selbst keine Anträge (zum Beispiel Anträge zum Unterhalt oder Zugewinnausgleich) stellen will.[mehr]

Sie wohnen in der Nähe industrieller Anlagen und fühlen sich durch deren Schall- und Geruchsemissionen gestört? In solchen Fällen können Sie sich an die zuständigen Überwachungsbehörden wenden. Dort e[mehr]

Ihnen ist durch eine Straftat Schaden entstanden? Als Opfer können Sie diesen Schaden im Strafverfahren geltend machen. Das Strafgericht entscheidet im Rahmen des Strafurteils auch über den zivilrecht[mehr]

ise die Täterin aber nicht über ausreichend Geld oder ist unbekannt geblieben. In solchen Fällen stellt in erster Linie der Staat weitere Hilfen für Opfer von Straftaten zur Verfügung. Schadenausgleich [...] Schadens gerichtet. Als Schadensersatz können Sie verlangen, dass der Beschuldigte den Zustand wiederherstellt, der bestehen würde, wenn die Straftat nicht erfolgt wäre (zum Beispiel die Reparatur einer [...] beziehungsweise Täter und Opfer vereinbart werden. Bei leichteren Straftaten kommt außerdem eine Einstellung des Verfahrens in Betracht, mit der Auflage, für das Opfer zur Wiedergutmachung eine bestimmte[mehr]

öffentlichen Abwasseranlagen betriebsfertig hergestellt sind. Wird die öffentliche Abwasseranlage erst nach Errichtung einer baulichen Anlage hergestellt, so ist das Grundstück innerhalb von sechs Monaten [...] Anschlüsse herstellen. Als weitere Grundstücksanschlüsse gelten auch Anschlüsse für Grundstücke, die nach Entstehen der Beitragsschuld (§33) neu gebildet werden. 2) Die Kosten der Herstellung, Unterhaltung [...] der Anschlussstelle und Höhenfestpunkte) sind bei der Stadt einzuholen. § 16 Regeln der Technik Grundstücksentwässerungsanlagen sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik herzustellen, zu [mehr]

Marktzeit auf dem Marktplatz nicht abgestellt werden. Die Zulassung zum Markt berechtigt außerdem nicht, Fahrzeuge außerhalb des Marktplatzes an Parkuhren unentgeltlich abzustellen. (2) Verkaufseinrichtungen dürfen [...] sonstige Betriebsgegenstände dürfen auf dem Markt nicht vor 6.00 Uhr angefahren, ausgepackt und aufgestellt werden. (4) Der Abbau muss spätestens 1 Stunde nach Marktende erfolgt sein. Widrigenfalls kann [...] Straßenoberfläche, haben. (4) Verkaufseinrichtungen müssen standfest sein und dürfen nur in der Weise aufgestellt werden, dass die Marktoberfläche nicht beschädigt wird. Sie dürfen ohne Erlaubnis der Stadtverwaltung[mehr]

sonstige Betriebsgegenstände dürfen auf dem Markt nicht vor 6.00 Uhr angefahren, ausgepackt und aufgestellt werden. (4) Der Abbau muss spätestens 1 Stunde nach Marktende erfolgt sein. Widrigenfalls kann [...] (1) Die Marktaufsicht wird von der Stadtkämmerei Neuffen ausgeübt. Hierzu wird ein Marktmeister bestellt. § 8 Hygienische Maßnahmen (1) Alle Waren, insbesondere aber jene, die dem Verzehr dienen, dürfen [...] nur Verkaufswagen, -anhänger und –stände zugelassen. Fahrzeuge dürfen auf der Marktfläche nicht abgestellt werden. (2) Verkaufseinrichtungen dürfen nicht höher als 3 Meter und nicht länger als 5 m sein[mehr]

verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. 3) Bei einseitigen Gehwegen [...] werden. Geräumter Schnee oder auftauendes Eis darf dem Nachbarn nicht zugeführt werden. 5) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege[mehr]