Suche: Stadt Neuffen

haben Sie die Möglichkeit, sich bei der Wahl (im Wahllokal oder auch bei der Briefwahl) von einer Person Ihres Vertrauens helfen zu lassen. Blinde oder sehbehinderte Wählerinnen und Wähler können eine [...] Stimmzettel nach der Stimmabgabe so, dass Ihre Stimmabgabe nicht erkennbar ist. Es werden bei der Urnenwahl keine Stimmzettelumschläge verwendet. Der Stimmzettel ist dann in die Wahlurne zu werfen. Da in jedem [...] Ihre Stimme durch Briefwahl abgeben. Stimmabgabe Durch das Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg und des Gesetzes über die Landtagswahlen vom 26. April 2022 (GBl. S. 237) wurde[mehr]

Zim- mer 5, abgeholt werden. Bundestagswahl 2025 Briefwahl beantragen Wer durch Briefwahlwählen will, kann dies bis Freitag, 21. Februar 2025, 15:00 Uhr, beantragen. Das Wahlamt auf dem Rathaus, 1. Stock [...] repräsentativen Wahlstatistik zur Bundestagswahl 2025 werden voraussichtlich vier Monate nach der Wahl vorliegen und stehen im Internetangebot der Bundeswahl- leiterin unter www.bundeswahlleiterin. de als Download [...] Bundestags- wahl Am kommenden Sonntag ist es so weit: Die Neuffener Wahllokale öffnen ihre Türen von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr für alle Wahlberechtigten. Bitte machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch und[mehr]

Hinter dem juristischen Begriff "Rechtliche Betreuung" verbergen sich ganz entscheidende Fragen: Wer kümmert sich um mich, wenn ich selbst nicht mehr dazu in der Lage bin? Wie kann ich frühzeitig sicherstellen[mehr]

Gesellschaft. Sie muss Menschen mit Migrationsgeschichte Angebote zur Teilhabe eröffnen und von diesen wird das Engagement zur Annahme dieser Angebote erwartet, etwa beim Erwerb der deutschen Sprache. Dafür[mehr]

Rahmen der Gesundheitssorge entscheidet die Betreuungsperson über die Einwilligung in therapeutische Maßnahmen und Operationen, wenn die betroffene Person selbst nicht mehr entscheiden kann. Dabei muss sich [...] Bei der Auswahl der Betreuungsperson stehen die Wünsche der betroffenen Person im Mittelpunkt. Schlägt diese eine bestimmte Person vor, die bereit und geeignet ist, ist das Gericht an diesen Vorschlag [...] einer Betreuungsverfügung festzuhalten. Schlägt die betroffene Person niemanden vor, wird bei der Auswahl der Betreuungsperson auf die verwandtschaftlichen und sonstigen persönlichen Beziehungen Rücksicht[mehr]

besteht kein Widerrufsrecht. So können Sie beispielsweise kein Widerrufsrecht geltend machen bei der Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder [...] gungen oder ein gegebenenfalls bestehendes Widerrufsrecht. Widerrufs- und Rückgaberecht Nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen besteht ein Widerrufsrecht des Verbrauchers. Wenn Sie einen Vertrag f [...] gen nur unter bestimmten Voraussetzungen. Das Widerrufsrecht besteht zudem nicht, wenn dem Verbraucher bereits aus einem anderen Grund ein Widerrufsrecht zusteht. Einschlägige Rechtsvorschriften zum F[mehr]

Solche Leistungen werden „Satzungsleistungen“ genannt. Hier lohnt es sich, bei der Auswahl einer Krankenkasse die Angebote zu vergleichen. Als gesetzlich versicherte Person müssen Sie Zuzahlungen leisten [...] Zusatzbeitrag erhebt oder erhöht, hat sie die Mitglieder darüber und über das damit einhergehende Sonderkündigungsrecht zu informieren. Das erhöht den Anreiz, im Wettbewerb eine qualitativ hochwertige Versorgung[mehr]

Rahmen der Juniorwahl simulierten sie eine Bundestagswahl und konnten in einem eigens dafür aufgebauten Wahllokal mit eingelernten Wahlhelfern testen, wie es ist, wählen zu gehen. Die Juniorwahl ist ein [...] findet die Kirchengemeinderatswahl in der Diözese Rottenburg-Stuttgart für alle Gemeinden statt. In den nächsten Tagen erhalten alle Wahlberechtigten die Wahlunterlagen. Die Wahlbriefe mit Wahlschein und S [...] freudige Atmo- sphäre. Das Wahllokal, das im Bespre- chungszimmer der Schule aufgebaut wurde, war mit Wahlkabinen und einer Wahlurne ausgestattet, um den Ablauf einer echten Wahl so realistisch wie möglich[mehr]

Personenwahl verbundenen Verhältniswahl. Im Gegensatz zur vorhergehenden Rechtslage haben Wählerinnen und Wähler daher jetzt erstmals zwei Stimmen, eine für einen Bewerber für ein Direktmandat im Wahlkreis [...] (Erststimme), eine für die Landesliste einer Partei (Zweitstimme). Näheres zur Stimmabgabe finden Sie unter "Wahlhandlung (Stimmabgabe)". Der Landtag setzt sich aus mindestens 120 Abgeordneten zusammen. Von den [...] in den Landtag zu wählende Abgeordnete mit der Erststimme gewählt. Gewählt ist der Wahlkreisbewerber, der die meisten Erststimmen erreicht hat. Bei gleichen Stimmenzahlen entscheidet das vom Kreiswahlleiter[mehr]

Kind einen Vormund braucht die Sorgeberechtigten ihr Kind zur Adoption freigeben, so dass ihre elterliche Sorge während der Adoptionspflegezeit ruht. Sind die Eltern nicht verheiratet, muss der Vater die [...] ("Findelkind"). Das Familiengericht kann das Jugendamt zum Vormund bestellen, wenn sich im Verfahren zur Auswahl eines Vormundes keine geeignete Person oder kein geeigneter Verein findet. Hinweis: Die Eltern eines [...] dass das zuständige Jugendamt die Vormundschaft von Gesetzes wegen übernimmt. Eine richterliche Anordnung ist nicht notwendig. Das ist der Fall, wenn eine nicht verheiratete Minderjährige ein Kind bekommt[mehr]