Suche: Stadt Neuffen

für die Klärschlammentsorgung zum Preis von rund 156.000 € zu stimmen. Darüber hinaus wurde die Entscheidung über den Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung vorbereitet. Der Abwasserverband muss zur Finanzierung[mehr]

Fahrerlaubnisprüfung Bei der theoretischen Fahrerlaubnisprüfung wird grundsätzlich jedem Bewerber die Möglichkeit eingeräumt, eine Audio- Unterstützung über Kopfhörer in deutscher Sprache zu erhalten. Ich möchte [...] Führerschein- informationssystem (RESPER) oder weiteren ausländischen Führerscheinregistern. 5. Im Einzelfall erforderlich: Einholung von Daten aus dem Bundeszentralregister (Führungszeugnis). 6. Anfragen [...] besteht das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung für die Dauer der Richtigkeitsprüfung. 5. Widerspruchsrecht gegen bestimmte Datenverarbeitungen, sofern an der Verarbei- tung kein zwingendes öffentliches[mehr]

ng bin nicht nur ich davon überzeugt, dass jetzt eine Woche mehr oder weniger auch nicht mehr entscheidend ist und wir alle es überleben werden, noch ein paar Tage länger eine „Umleitung“ zu fahren. Aus[mehr]

Grundsteuer finanziert werden müssten, können wir mit der Dividende der Stadtwerke stemmen. Das entscheidende Kriterium schlechthin, unseren Stadtwerken nicht den Rücken zu kehren – unter unserem Dach sind[mehr]

interessant sein könnten. Zu den Ausbauplanungen auf der „Halde“ wird der Rat dann im Herbst eine Entscheidung treffen. Die Umbau- und Sanierungsarbeiten im vorderen Gebäude der ehemaligen Hauptschule sind[mehr]

gesetzlichen Bestimmungen sowie den objektiven örtlichen Gegebenheiten und lässt leider keine andere Entscheidung zu. Gesetze sind nun mal Gesetze und Vorschriften sind Vorschriften und gelten auch für Kappishäusern[mehr]

verlangen, dass die widerrechtlich hergestellten Erzeugnisse vernichtet werden. Das Gericht wird seine Entscheidung unter anderem davon abhängig machen, ob die Rechtsverletzung vorsätzlich oder fahrlässig begangen [...] Verbraucherinnen und Verbrauchern angeboten werden. Eventuell benötigen Sie dafür eine gerichtliche Entscheidung. Bundes- und europaweit werden Grenzbeschlagnahmeverfahren auf Antrag von Firmen durch die Ze [...] Rechtsanwältin oder einen Patent- oder Rechtsanwalt hinzuziehen und die nächsten Schritte mit diesen abstimmen. Vor Gericht benötigen Sie in jedem Fall eine zugelassene Vertretung. Es kann sein, dass Sie sowohl[mehr]

Schallschutzmaßnahmen für ihre dort schon errichteten Einrichtungen oder Wohnungen. Zuständig für Entscheidungen über Ausnahmen von Bauverboten sind die Regierungspräsidien. Um die Festsetzung von Entschäd[mehr]

dieses Jahr einen Hochwasserfonds (siehe nachfolgend abgedruckte Richtlinie) eingerichtet. Diese Entscheidung basiert auf einer von mir einberufenen Versammlung der vom letzten Hochwasser im Jahr 2008 betroffenen[mehr]

Erweiterung beruflicher Kenntnisse und Fähigkeiten Leistungen an den Arbeitgeber Beratung bei der Auswahl des geeigneten Arbeitsplatzes für schwerbehinderte Menschen, bei der behindertengerechten Gestaltung[mehr]