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Aussegnungshalle. Der Gemeinderat stellt sich hinter die Forderung verschiedener Organisationen auf Ausweisung des aufge- lassenen Steinbruchs Hörnle als Natur- schutzgebiet. Das ehemalige Gasthaus Lamm mit[mehr]

llten Sachen und Rechte: maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinden erbrachten Werk- und Dienstleistungen. Die Erschließungskosten umfassen auch die Kosten [...] ichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum mehrerer Personen zur gesamten Hand, ist die Gesamthandsgemeinschaft beitragspflichtig. § 18 Fälligkeit des Ersch[mehr]

(6) Das Verfahren nach Abs. 1 und 2 kann über einen Einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes über Einheitliche Ansprechpartner für das Land Baden-Württemberg abgewickelt werden; § 42 a und §§ [...] Jeder hat sein Verhalten auf dem Markt und den Zustand seiner Sachen so einzurichten, dass keine Person oder Sache geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt [...] Zutritt zu den Standplätzen und Verkaufseinrichtungen zu gestatten. Alle im Marktverkehr tätigen Personen haben sich ihnen gegenüber auf Verlangen auszuweisen. § 11 Sauberhalten des Marktes (1) Der Marktplatz[mehr]

e) Vergütungen an andere juristische oder natürliche Personen für Leistungen und Lieferungen, f) Kosten der Beförderung und Verwahrung von Personen und Sachen. 3) Auf die Erstattung von Auslagen sind die [...] jeweils für jede Person, auf die sich die Auskunft erstreckt 2,50 € 18.1.5 Gruppenauskunft nach Nr. 18.1.3, die mit Hilfe der automatischen Datenverarbeitung gegeben wird. jeweils für jede Person, auf die sich [...] gkeit besteht, befreit a) das Land Baden-Württemberg, 2 b) die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Haushaltsplänen des Landes für Rechnung des Landes verwaltet[mehr]

der Ortschaftsrat. 5) Die Vergabe erfolgt für den Veranstaltungstag an private und juristische Personen die in Neuffen wohnhaft sind. Über weitere Zulassungen entscheidet die Stadtkämmerei im Einvernehmen [...] ung des Veranstalters. Der Auf- und Abbau der vorhandenen Bühne ist nur in Ausnahmefällen durch Personal der Stadt und gegen Kostenersatz möglich. Geräte zur Beschallung werden nicht bereitgestellt. 7) [...] dessen Beauftragten ausgegeben. Spätestens mit Rückgabe des Bürgerhauses ist der Schlüssel von dieser Person an die/den Beauftragten der Stadt zurückzugeben. 4) Das Anbringen von Dekorationen aller Art (Bl[mehr]

zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z. B. Vereinsmitglieder) betreten werden dürfen. § 3 Steuerbefreiungen 1) Von der Steuer nach [...] dem die Änderung eintritt, nur einmal berechnet. Dies gilt entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der[mehr]

Jeder hat sein Verhalten auf dem Markt und den Zustand seiner Sachen so einzurichten, dass keine Person oder Sache geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt [...] Zutritt zu den Standplätzen und Verkaufseinrichtungen zu gestatten. Alle im Marktverkehr tätigen Personen haben sich ihnen gegenüber auf Verlangen auszuweisen. § 12 Sauberhalten des Marktes (Marktscheune[mehr]

nicht bereits nach Absatz 1 zukommen: 1. Die Ernennung, Einstellung, Entlassung und sonstige personalrechtlichen Entscheidungen a) von Beamten des mittleren Dienstes bis einschließlich Besoldungsgruppe A9 [...] Einzelfall, 5. den Verzicht auf Ansprüche der Stadt und die Niederschlagung solcher Ansprüche, die Führung von Rechtsstreiten und den Abschluss von Vergleichen, wenn der Verzicht oder die Niederschlagung[mehr]

der Ortschaftsrat. 5) Die Vergabe erfolgt für den Veranstaltungstag an private und juristische Personen die in Neuffen wohnhaft sind. Über weitere Zulassungen entscheidet die Stadtkämmerei im Einvernehmen [...] ung des Veranstalters. Der Auf- und Abbau der vorhandenen Bühne ist nur in Ausnahmefällen durch Personal der Stadt und gegen Kostenersatz möglich. Geräte zur Beschallung werden nicht bereitgestellt. 7) [...] dessen Beauftragten ausgegeben. Spätestens mit Rückgabe des Bürgerhauses ist der Schlüssel von dieser Person an die/den Beauftragten der Stadt zurückzugeben. 4) Das Anbringen von Dekorationen aller Art (Bl[mehr]

Erklärungen" findet nicht statt. § 27 Fragestunde 1) Einwohner und die ihnen gleichgestellten Personen und Personenver- einigungen nach § 10 Abs. 3 und 4 GemO können bei öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats [...] Sicherheits- und Ordnungsverwaltung. § 28 Anhörung 1) Der Gemeinderat kann betroffenen Personen und Personengruppen Gelegenheit geben, ihre Auffassung im Gemeinderat vorzutragen (Anhörung). Über die Anhörung [...] entscheidet der Gemeinderat auf Antrag des Vorsitzenden, des Gemeinderats oder betroffener Personen und Personengruppen. 2) Die Anhörung ist öffentlich. Unter den Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 Satz 2 GemO[mehr]