Suche: Stadt Neuffen

ss berät den Gemeinderat und den Bürgermeister in allen Fragen, soweit nicht der Bauausschuss zuständig ist. 4 IV. Bürgermeister § 11 Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit [...] Stadt, soweit nicht der Gemeinderat den Ausschüssen oder dem Bürgermeister bestimmte Angelegenheiten übertragen hat oder der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung [...] Missständen in der Stadtverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Stadträte)[mehr]

Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). 2) Bei tatsächlicher oder rechtlicher Verhinderung des Bürgermeisters führt (führen) sein(e) S [...] Ende einer Sitzung des Gemeinderats vom Bürgermeister mündlich beantwortet werden. Können mündliche Anfragen nicht sofort beantwortet werden, teilt der Bürgermeister Zeit und Art der Beantwortung mit. 4) [...] des Gemeinderats gegeben, entscheidet der Bürgermeister an Stelle des Gemeinderats nach Anhörung der nichtbefangenen Gemeinderäte. Ist auch der Bürgermeister befangen, findet § 124 GemO entsprechende [mehr]

nicht. Eine Ablehnung ist dem Gesuchsteller vom Bürgermeister schriftlich mitzuteilen. (6) Jeder Angehörige der Gemeindefeuerwehr erhält einen vom Bürgermeister ausgestellten Dienstausweis. § 4 Beendigung [...] einen Verweis erteilen. Grobe Verstöße kann der Bürgermeister auf Antrag des Feuerwehrkommandanten mit einer Geldbuße bis zu 1000 Euro ahnden. Der Bürgermeister kann zur Vorbereitung eines Beschlusses des [...] und des Gerätewarts zu überwachen, 7. dem Bürgermeister über Dienstbesprechungen zu berichten, und 8. Beanstandungen in der Löschwasserversorgung dem Bürgermeister mitzuteilen. Die Gemeinde hat ihn bei der[mehr]

innerhalb der Betriebsleitung entscheidet die Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Bürgermeister. (2) Der Betriebsleitung obliegt insbesondere die laufende Betriebsführung und die Entscheidung [...] die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Neuffen, 27. Mai 2024 gez. Matthias Bäcker Bürgermeister[mehr]

hen werden, wobei kein Schadensersatzanspruch besteht. Neuffen, 01. Mai 2024 Matthias Bäcker Bürgermeister[mehr]

die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Neuffen, den 15. November 2021 B ä c k e r Bürgermeister[mehr]

Inkrafttreten Diese Entgeltordnung tritt am 1. Mai 2022 in Kraft. Neuffen, gez. Matthias Bäcker Bürgermeister[mehr]

die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Neuffen, den 21. Oktober 2015 gez. Bäcker Bürgermeister[mehr]

Gültigkeit Diese Marktordnung ersetzt die Marktordnung vom 20.09.2022 Neuffen, 25. April 2023 Bäcker Bürgermeister[mehr]

Benutzungsordnung tritt am 1. September 2017 in Kraft. Neuffen, den 26. Juli 2017 gez. Bäcker Bürgermeister Zuletzt geändert durch Gemeinderatsbeschluss vom 27. Juli 2023, mit Wirkung ab dem 1. September[mehr]