Suche: Stadt Neuffen

stellt deren Träger auf seine Kosten den Sanitätsdienst und einen ausreichenden Ordnungsdienst. Ordnungspersonal muss als solches besonders gekennzeichnet sein. Der Ordnungsdienst hat die Einhaltung der B [...] Neuffen haftet nicht für den Verlust oder die Beschädigung eingebrachter Sachen und nicht für Personenschäden, die bei Benutzung der Sportanlagen und ihrer Einrichtungen (einschließlich Außenanlagen, Zufahrten[mehr]

bühren 1.1 Grabherstellung bei einer Erdbestattung a) Personen nach Vollendung des 10. Lebensjahres 690 € b) Ungeborene/Fehlgeburten und Personen bis zur Vollendung des 10. Lebensjahres 345 € 1.2 Sarg [...] der Bestattungseinrichtungen beantragt, 2.2 die bestattungspflichtigen Angehörigen der verstorbenen Person (Ehegatte oder Ehegattin, Lebenspartner oder Lebenspartnerin, volljährige Kinder, Eltern, Großeltern[mehr]

zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z. B. Vereinsmitglieder) betreten werden dürfen. § 3 Steuerbefreiungen 1) Von der Steuer nach [...] dem die Änderung eintritt, nur einmal berechnet. Dies gilt entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der[mehr]

Obst- und Gartenbaus, der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei sowie sonstigen Waren nach Zulassung durch die Stadtkämmerei. § 7 Marktaufsicht (1) Die Marktaufsicht wird von der Stadtkämmerei Neuffen [...] Jeder hat sein Verhalten auf dem Markt und den Zustand seiner Sachen so einzurichten, dass keine Person oder Sache geschädigt, gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt [...] Zutritt zu den Standplätzen und Verkaufseinrichtungen zu gestatten. Alle im Marktverkehr tätigen Personen haben sich ihnen gegenüber auf Verlangen auszuweisen. § 12 Sauberhalten des Marktes (Marktscheune[mehr]

25,00 € 6. Landesfamilienpass 1. Elternteil 27,50 € Eltern und Kinder, die im Pass 2. Elternteil 27,50 € namentlich eingetragen sind Je Kind 12,50 € 7. Schulgruppen ab 15 Personen in Begleitung einer Au [...] enthalten. 1. Kinder von 0 bis 6 Jahren Eintritt frei 2. Personen mit Merkmal H und B Eintritt frei im Schwerbehindertenausweis und deren Begleitpersonen 3. Kinder und Jugendliche von 6 bis 18 Jahren Einzelkarte [...] Neuffen Eintritt frei Außerhalb von Neuffen 1,50 € 8. Sportgruppen ab 15 Personen 1,50 € in Begleitung einer Aufsichtsperson §2 Besondere Vorschriften 1. Vor Beginn der Badesaison wird für Saison- und[mehr]

werden. 7. Die technischen Einrichtungen dürfen nur vom Personal der Vermieter oder von aus- drücklich beauftragten und eingewiesenen Personen bedient werden. Das selbstän- dige Anschließen an das Licht- [...] von Räumlichkeiten zum Zwecke privater Veranstaltungen soll nur an eine vorsteuerabzugsberechtigte Person oder Firmen erfolgen. 6. Die Räumlichkeiten und Geräte gelten als ordnungsgemäß übernommen, wenn [...] / Nutzers und erfolgen unter Auf- sicht des Hausmeisters. Eine Bestuhlung durch das städtische Personal wird separat berechnet. Maßgeblich für die Bestuhlung sind die vorliegenden Bestuhlungspläne. 5[mehr]

gegenseitig zufügen, übernimmt die Stadt keine Haftung. § 10 Personenmehrheit als Benutzer 1) Wurde das Benutzungsverhältnis für mehrere Personen gemeinsam begründet, so haften diese für alle Verpflichtungen [...] Erklärungen, deren Wirkungen eine solche Personenmehrheit berühren, müssen von oder gegenüber allen Benutzern abgegeben werden. 3) Jeder Benutzer muss Tatsachen in der Person oder in dem Verhalten eines Haush [...] Räume werden Gebühren erhoben. 2) Gebührenschuldner sind diejenigen Personen, die in den Unterkünften untergebracht sind. Personen, die eine Unterkunft gemeinsam benutzen, sind Gesamtschuldner. § 15 [mehr]

Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfsbedürftiger Personen dienen. Sonst hilfsbedürftig nach Satz 1 sind Personen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen "B", "BL", "aG" oder "H" besitzen [...] Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch natürliche Personen im Stadtgebiet, soweit es nicht ausschließlich der Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein Hund [...] gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen oder mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter[mehr]

sich persönlich unter Vorlage ihres/seines gültigen Personalausweises oder eines gleichgestellten Ausweisdokuments an und erhält einen Benutzerausweis. Die Benutzerin/Der Benutzer bestätigt mit ihrer/seiner [...] Anschrift unverzüglich mitzuteilen. § 4 Benutzerausweis (1) Die Ausleihe von Medien der Bücherei ist nur mit einem gültigen Benutzerausweis zulässig. (2) Der Benutzerausweis ist nicht übertragbar und bleibt Eigentum [...] ng von Kindern bis zum 6. Lebensjahr erfolgt über den Benutzerausweis eines Elternteils/Sorgeberechtigten. (4) Dienststellen, juristische Personen, Institute und Firmen melden sich durch schriftlichen[mehr]

nicht bereits nach Absatz 1 zukommen: 1. Die Ernennung, Einstellung, Entlassung und sonstige personalrechtlichen Entscheidungen a) von Beamten des mittleren Dienstes bis einschließlich Besoldungsgruppe A9 [...] Einzelfall, 5. den Verzicht auf Ansprüche der Stadt und die Niederschlagung solcher Ansprüche, die Führung von Rechtsstreiten und den Abschluss von Vergleichen, wenn der Verzicht oder die Niederschlagung[mehr]