Suche: Stadt Neuffen

wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen [...] die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Neuffen, 23. Februar 2021 Matthias Bäcker Bürgermeister[mehr]

gungen für die Marktscheune vom 23. Mai 2006 außer Kraft. Neuffen, 27. Juni 2012 B ä c k e r Bürgermeister[mehr]

1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. § 5 Anteil der Gemeinde an den beitragsfähigen Ers [...] Landschaft durch die Erschließungsanlagen verursacht werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte: maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; [...] Werk- und Dienstleistungen. Die Erschließungskosten umfassen auch die Kosten für in der Baulast der Gemeinde stehende Teile der Ortsdurchfahrt einer Bundes-, Landes oder Kreisstraße; bei der Fahrbahn sind[mehr]

Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit zu bescheiden sind, soweit die Mitwirkung der Gemeinde nicht vorgeschrieben oder angeordnet ist. 4,00 € bis [...] bestimmen. Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungs- gebühren in besonderen Gebührensatzungen der Gemeinde. § 2 Gebührenfreiheit 1) Verwaltungsgebühren werden nicht erhoben für öffentliche Leistungen, die [...] Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Neuffen, den 19. November 2014 gez. Matthias Bäcker Bürgermeister 5 G E B Ü H R E N V E R Z E I C H N I S Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung vom 18. November[mehr]

Hauseigentümer haben ihre Gebäude spätestens an dem Tag, an dem sie bezogen werden, mit der von der Gemeinde festgesetzten Hausnummer in arabischen Ziffern zu versehen. (2) Die Hausnummern müssen von der Straße [...] vom 1. März 2002 mit der Änderung vom 1. Juni 2009. Neuffen, den 23.11.2021 Matthias Bäcker Bürgermeister[mehr]

Benutzungsordnung tritt am 1. September 2017 in Kraft. Neuffen, den 26. Juli 2017 gez. Bäcker Bürgermeister Zuletzt geändert durch Gemeinderatsbeschluss vom 27. Juli 2023, mit Wirkung ab dem 1. September[mehr]

innerhalb der Betriebsleitung entscheidet die Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet der Bürgermeister. (2) Der Betriebsleitung obliegt insbesondere die laufende Betriebsführung und die Entscheidung [...] h oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen [...] die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Neuffen, 27. Mai 2024 gez. Matthias Bäcker Bürgermeister[mehr]

wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen [...] die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Neuffen, den 21. Oktober 2015 gez. Bäcker Bürgermeister[mehr]

der Grundstücksentwässerungsanlage sind sowie offene und geschlossene Gräben soweit sie von der Gemeinde zur öffentlichen Abwasserbeseitigung genutzt werden. Zu den öffentlichen Abwasseranlagen gehören [...] Württemberg handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Abs. 1 das Abwasser nicht der Gemeinde überlässt; 2. entgegen § 6 Absätze 1, 2 oder 3 von der Einleitung ausgeschlossene Abwässer oder [...] Wasser oder Abwasser das der Beseitigungspflicht nicht unterliegt, ohne besondere Genehmigung der Gemeinde in öffentliche Abwasseranlagen einleitet; 6. entgegen § 12 Abs. 1 Grundstücksanschlüsse nicht a[mehr]

Badetag zur kosten- losen Benutzung zur Verfügung. Eine Haftung für die Garderobe wird von der Gemeinde nicht übernommen. Aufgefun- dene Sachen in den Garderobenschränken werden gesammelt und dem Fundamt [...] Dem Badepersonal ist es untersagt, Trinkgelder und Geschenke entgegenzunehmen. § 13 Haftung der Gemeinde Die Badegäste und Besucher benutzen das Freibad einschließlich seiner Einrichtungen auf eigene Gefahr [...] plätzen außerhalb des Badegeländes ord- nungsgemäß abgestellt werden. Eine Haf- tung seitens der Gemeinde wird nicht über- nommen. Unfälle jeglicher Art sind dem Personal des Bades unverzüglich mitzuteilen[mehr]